SPD Marzahn-Hellersdorf Newsfeed

  • Instrument des Elterngeldes für Krisenzeiten erweitern
    von Jonathan Dümchen am 22. Mai 2020 um 8:12

    SPD Marzahn-Hellersdorf fordert das (Groß-) Elterngeld S (Systemrelevanz) Die SPD Marzahn-Hellersdorf wirbt für die Erweiterung des Instrumentes Elterngeld um eine Komponente „Elterngeld S“ für Krisenzeiten, welche mit Einschränkungen des Kita- und Schulbetriebes verbunden sind. Ziel ist die Entlastung der Notbetriebe, sowie die Entlastung von in s.g. systemrelevanten Berufen tätigen Eltern. „Notbetriebe sind zwar genau für […]

  • Es ist Zeit für einen Richter mit ostdeutscher Biografie im Richterkollegium des Bundesverfassungsgerichtes.
    von Jonathan Dümchen am 19. Mai 2020 um 14:50

    Die SPD Marzahn-Hellersdorf hat sich auf der gestrigen Sitzung des Kreisvorstandes einstimmig für die Unterstützung des Vorschlages ausgesprochen, den Brandenburger Juristen und ehemaligen Präsidenten des Brandenburger Landesverfassungsgerichts Jes Möller als Richter für das Bundesverfassungsgericht vorzuschlagen. „Jes Möller bringt auf Grund seiner ostdeutschen Biografie eine andere Sichtweise in das höchste deutsche Gericht mit. Es ist Zeit […]

  • Kein Geizen in der Krise, sondern langfristige Haushaltsplanung!
    von Jonathan Dümchen am 18. Mai 2020 um 18:30

    Am 11. Mai beschloss der Landesvorstand der SPD Berlin einen Plan, wie mit den zusätzlichen Haushalts-Belastungen durch die Corona-Krise ökonomisch-verantwortlich umgegangen werden soll. Zentral ist dabei, dass es keinerlei Kürzungen bei Investitionen und dem Personal geben darf. Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu: „Berlin darf in dieser Krise jetzt nicht kaputtgespart werden!“ […]

  • Zum 75. Jahrestag der Befreiung Europas vom Krieg und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
    von Jonathan Dümchen am 8. Mai 2020 um 6:00

    Berlin, 08.05.2020 – Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf, haben am heutigen Tag der Befreiung Europas vom Krieg und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Stille gedacht. Dazu haben der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Kaulsdorfer Abgeordnete, Sven Kohlmeier, die Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Jennifer Hübner, sowie das Mitglied der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Christiane Uhlich, am Ehrendenkmal […]

  • Begrenzte Öffnung von Sportstätten für den Individualsport in Marzahn-Hellersdorf!
    von Jonathan Dümchen am 6. Mai 2020 um 9:10

    Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf dazu: „Durch die Änderung der Eindämmungs-Maßnahmen-Verordnung des Berliner Senats vom 21.04.2020, wurde eine Möglichkeit zur Öffnung von Sportanlagen geschaffen. Damit wurde die Möglichkeit, in begrenztem Umfang kontaktloses, individuelles Sporttreiben auf öffentlichen Flächen im Freien zu ermöglichen.“ Laut Mitteilung des Stadtrates für Sport, Gordon Lemm, SPD, sollen sukzessive […]